Gute Arbeit ist auch keine Lösung
Warum wir am 1. Mai nicht mit dem DGB demonstrieren
Wie jedes Jahr wird der 1. Mai in der Bundesrepublik als Tag der Arbeit gefeiert. In vielen Städten wälzen sich kleinere oder größere Demonstrationen durch die Straßen. Die Menschen, die auf die Straße gehen, stehen in der historischen Kontinuität des Kampfes der Arbeiterinnen und Arbeiter für ein besseres Leben. Während linksradikale Gruppen die „Abschaffung des Kapitalismus“ verlangen, tritt die sozialdemokratische Linke für Verbesserungen der Lebensbedingungen im Kapitalismus ein. Auch der diesjährige Aufruf des DGB zum 1. Mai fügt sich mit seiner Forderung „gute Arbeit, gute Löhne, starker Sozialstaat“ in diesen Rahmen ein. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise setzt sich der Gewerkschaftsbund für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen, für höhere Löhne und sichere Beschäftigungsverhältnisse ein. Hiermit knüpft er an die traditionelle Politik der etablierten Gewerkschaften in Deutschland an, eine größere Beteiligung der Beschäftigten am gesellschaftlichen Wohlstand durchzusetzen.
Dieses Ziel fand seinen Ausdruck in der Sozialpartnerschaft, die das Kernstück der „sozialen Marktwirtschaft“ in Deutschland bildete. Der Grundgedanke ist die Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit gesetzlich zu regulieren. Betont wird das Einvernehmen zwischen Unternehmern und Angestellten, dem das gemeinsame Interesse am betrieblichen und volkswirtschaftlichen Erfolg zu Grunde liege. Beide scheinen an einem gemeinsamen Projekt zu arbeiten: Die UnternehmerInnen „geben“ den ArbeiterInnen Arbeitsplätze und Löhne, diese produzieren dafür die Waren, deren Verkaufserlös bis auf die Lohnzahlungen an die ArbeitgeberInnen fließt. Ausbeutung erscheint dabei nicht als Grundlage der „nationalen Produktionsgemeinschaft“, sondern als etwas Äußeres: Das Kollektiv würde von „gierigen Bankern“ und „Finanzheuschrecken“ ausgenommen, die vermeintlich keine eigenen Werte schafften, sondern von denen der anderen lebten. Arbeitslose und Menschen, die das Pech hatten, in einem weniger wohlhabenden Staat auf die Welt gekommen zu sein, werden von den Früchten der „gemeinsamen Arbeit“ ausgeschlossen.
Hohe Wachstumsraten und die starke Verhandlungsmacht der Gewerkschaften während des „Wirtschaftswunders“ von 1950 bis 1973 ermöglichten einen nie zuvor gekannten materiellen Wohlstand für einen Großteil der Bevölkerung. Zum ersten Mal konnte diese nicht nur ihre Grundbedürfnisse befriedigen, sondern darüber hinaus in zunehmendem Maße Luxusartikel konsumieren. Hintergrund war unter anderem die Durchsetzung des Fordismus als Form der Warenproduktion, in der Fließbandproduktion mit Massenkonsum kombiniert wurden – die ArbeiterInnen konnten sich erstmals die von ihnen hergestellten Güter in größerem Umfang selber leisten. Dies setzte die Steigerung der Kaufkraft der Beschäftigten voraus, die die Gewerkschaften in Tarifverhandlungen erstritten. Ihre Macht beruhte auf dem hohen Organisationsgrad der IndustriearbeiterInnenschaft und der Vollbeschäftigung, die es den Unternehmen nicht erlaubte Streikende zu ersetzen. Im Austausch für die Bindung der Löhne an die Steigerung der Produktivität sorgten die deutschen Gewerkschaften für die Reduzierung von Streiks und hohe Arbeitsmotivation. Sie integrierten die ArbeiterInnen in das nationale Projekt der Sozialpartnerschaft und garantierten den sozialen Frieden, sowie den reibungslosen Ablauf der Produktion. Dafür konnten sie Arbeitszeitverkürzungen, Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, Lohnsteigerungen und einen Ausbau der sozialen Sicherungssysteme erreichen. Dies schien dem Weg der sozialdemokratischen Westgewerkschaften Recht zu geben.
Seit Mitte der 1970er Jahre gehört Massenarbeitslosigkeit jedoch wieder zum kapitalistischen Normalzustand. Die Ölkrise 1973 verteuerte den Massenkonsum und die Produktion. Sie verschärfte das Problem der Überproduktion, deren Absatzmarkt durch das Sinken der gesellschaftlichen Kaufkraft schrumpfte. In den 1980er Jahren und insbesondere nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990 verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage weiter und die Anzahl derjenigen, welche nicht mehr in die Arbeitswelt integriert werden konnten, stieg an. Die Reaktion der Politik auf die Massenarbeitslosigkeit stand unter dem Druck von Wirtschaftsvereinigungen und internationalen Institutionen wie beispielsweise der OECD. Der deutsche Arbeitsmarkt war immer noch vom so bezeichneten Normalarbeitsverhältnis geprägt, in dem die ArbeiterInnen lebenslang in einem Unternehmen Vollzeit beschäftigt sind und entsprechend kontinuierliche Lohnzahlungen erhalten. Politik und Wirtschaft versuchten unter Einbeziehung der Gewerkschaften den Arbeitsmarkt zu reformieren. Es wurden neue Beschäftigungsformen wie Teilzeit, Kurz-, Leih- und Zeitarbeit eingeführt bzw. ausgebaut. Die UnternehmerInnen durften flexible Arbeitszeiten- und Orte festlegen. Unter der rot-grünen Bundesregierung wurde schließlich die Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe durch die Hartz-Gesetzgebung weiter verschärft. Unter dem Druck der wirtschaftlichen Veränderungen versuchten die Gewerkschaften ihrer „Verantwortung“ für den Standort Bundesrepublik in den Bündnissen für Arbeit gerecht zu werden. Diese bestanden aus VertreterInnen von Unternehmen, ArbeiterInnen und PolitikerInnen und widmeten sich primär der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Den Gewerkschaften ging es dabei in erster Linie um den Erhalt des Normalarbeitsverhältnisses, in dem die meisten ihrer Mitglieder beschäftigt waren. Arbeitende in anderen Beschäftigungsformen und insbesondere Erwerbslose fanden und finden nur wenig Beachtung durch die Mehrheit der Gewerkschaften.
Rückblickend zeigte sich, dass der gewerkschaftliche Erfolg in der Sozialpartnerschaft an das außergewöhnliche Wachstum während des „Wirtschaftswunders“ und den damit verbundenen Arbeitskräftemangel gebunden war. Hierfür bildeten nicht zuletzt die Enteignung der Juden, massenhafte Zwangsarbeit und die Zerstörungen während des Nationalsozialismus, die ein riesiges Investitionspotential schufen, die Grundlage. Mit dem Ende dieser besonderen historischen Epoche wurde deutlich, dass die „Sozialpartnerschaft“ kein zeitloses Modell ist und deshalb nicht wieder Realität werden kann.
Die Grenzen, innerhalb derer die Gewerkschaften Verbesserungen erkämpfen konnten, werden vom Staat gezogen. Insbesondere in Deutschland regelt er durch zahlreiche Gesetze ihre Handlungsspielräume: Die Tarifverhandlungen, das Streikrecht und ihre politische Rolle. Im Sinne der „Sozialpartnerschaft“ beschränkt der Staat diese auf die Tarifpolitik und untersagt den Einsatz des Streiks zu politischen Zwecken. Mit der Anerkennung der staatlichen Autorität wird zugleich das Verbot des Generalstreiks akzeptiert. Eine Überschreitung wäre zumindest indirekt ein Angriff auf die Legitimität des Gewaltmonopolisten, der das Recht – falls notwendig – auch mit Gewalt durchzusetzen hat. Derartige Streiks sind in Frankreich durchaus Normalität, in Deutschland jedoch nicht.
Ebenfalls rechtsstaatlich garantiert wird das Privateigentum – die Grundlage des Kapitalismus. Es bedeutet den exklusiven Zugriff auf die gesellschaftlichen Reichtümer. Aus den daraus resultierenden unterschiedlichen Möglichkeiten, sich zu versorgen, entsteht die gesellschaftliche Dynamik, die den Kapitalismus vorantreibt: Diejenigen ohne Kapital sind gezwungen, ihre Arbeitskraft an die ProduktionsmittelbesitzerInnen zu verkaufen, welche erstere ausbeuten müssen, um im Wettbewerb bestehen zu können. Die gängige Bezeichnung von „Arbeitgeber“ und „Arbeitnehmer“ verklärt dieses Ausbeutungsverhältnis, da es eigentlich die ArbeiterInnen sind, die die Arbeit leisten, welche von den UnternehmerInnen „genommen“, das heißt ausgebeutet, wird.
Indem der DGB sich zur „Sozialpartnerschaft“ bekennt, hilft er jener Zwangsordnung sich zu legitimieren – eine Politik, die er bis heute pflegt, wie in seinem aktuellen 1. Mai-Aufruf zu lesen ist. Dort verlangt der DGB für die Beschäftigten einen größeren Anteil an der Wirtschaftsleistung und die Unterordnung der Wirtschaft unter die Menschen. In der Tat sollte die Produktion von Gütern dem Wohlergehen der Menschen dienen. Allerdings ist die kapitalistische Wirtschaft nicht auf dieses Ziel, sondern auf die Anhäufung von Kapital ausgerichtet. Investiert wird nicht, um Produkte herzustellen, die das Leben angenehmer machen, sondern um Waren für den Markt zu produzieren.
Es besteht durchaus eine Notwendigkeit Produkte herzustellen, um leben zu können. Auch im Kapitalismus müssen die Güter, die für den Verkauf hergestellt werden, Bedürfnisse befriedigen können. Dabei finden jedoch nur solche Beachtung, hinter denen zahlungskräftige KonsumentInnen stehen – also diejenigen Bedürfnisse, die sich in einer realen Nachfrage im Tausch für Geld am Warenmarkt ausdrücken. Die Bedürfnisbefriedigung im Kapitalismus findet also nicht zum Wohl der Menschheit statt, sondern fällt lediglich als Nebenprodukt ab. Stattdessen sind die Menschen zu Mitteln der Produktion geworden. Der Zwang arbeiten zu müssen geht in der bestehenden Gesellschaft über den hinaus, der beim aktuellen technologischen Stand notwendig wäre. Es muss jedoch nicht nur mehr gearbeitet werden, zusätzlich erfolgt dies in einer Form, die früher wie heute die geistige Verstümmlung und immer mehr das Aufgehen des Individuums in der Produktion bedeutet.
Die konkrete Arbeit der Individuen wird auf ihren abstrakten Gehalt reduziert, auf den von ihr geschaffenen Wert. Dieser bestimmt sich im Verhältnis zur durchschnittlichen Arbeitszeit, die gesellschaftlich nötig ist, um ein bestimmtes Produkt herzustellen. Auf dem Markt wird der Wert durch den Verkauf der Ware realisiert. Der Gewinn wird als zusätzliches Kapital reinvestiert – der Sinn der ganzen Einrichtung. Arbeit interessiert nur als potentieller Wert und ihr Träger, der Mensch, nur als abstrakter Funktionserfüller. Egal ist der Inhalt der Arbeit, nur ihre Verwertungsmöglichkeit entscheidet und mag sie noch so sinnlos erscheinen.
Die Vorstellung des DGBs von „guter Arbeit“ verbleibt innerhalb dieses Rahmens und hält an der Lohnarbeit fest. Sie geht dabei nicht über das Ziel von Festanstellung und „fairer“ Entlohnung hinaus. Der DGB versteht Arbeit nicht als notwendiges Übel, sondern verklärt sie als lebenserfüllende Tätigkeit. Hauptanliegen des DGB ist es folgerichtig möglichst viele Menschen unter das Joch der Arbeit zu bringen, anstatt dieses zu überwinden. Eine andere Organisation der Produktion könnte Arbeit reduzieren und angenehmer werden lassen. Denkbar wäre dies in einer Gesellschaft, in der die Menschen sich selbst verwalten und selbst über Form und Zielsetzung der Produktion bestimmen.
Zu suchen wäre eine Struktur, die den Menschen dient, ohne sie zu Sklaven zu machen. Um sich vom kapitalistischen Arbeitszwang befreien zu können, ist es notwendig sich von seiner gedanklichen Form, dem Arbeitsfetisch, zu befreien. Am Anfang stünde das Bewusstsein, dass der Zwang gesellschaftlich gemacht ist und nicht sein müsste.
Die Forderung nach der Befreiung von Arbeit erfolgt im Interesse des „bestmöglichen Lebens“; es geht ihr um die Menschen. Deswegen muss bis zur Abschaffung der Lohnarbeit versucht werden, das Leben von und mit ihr möglichst angenehm zu gestalten. Die Konsequenz bedeutet die zeitweilige, wenn auch widerwillige Akzeptanz des Staates als Spielleiter in sozialen Konflikten. Wer ein weniger schlechtes Leben nicht in eine ungewisse Zukunft verlegen will, muss sich unter anderem auf das Feld der Tarifkämpfe und Parlamente, Gewerkschaften und Parteien begeben. Auch wenn sich Verbesserungen im Hier und Jetzt nicht alleine durch soziale Bewegungen erzwingen lassen, sind diese unverzichtbar für emanzipatorische Politik. Dies zeigt sich beispielsweise durch den Kampf für selbstbestimmte Freiräume, den Widerstand gegen nazistische Aufmärsche und Strukturen oder die Behinderung von Abschiebungen Illegaler. Soziale Bewegungen können zudem notwendige Trägerinnen der Kritik von Ideologien wie Antisemitismus, Rassismus und Sexismus sein.
Das Handeln innerhalb der staatlichen und gewerkschaftlichen Strukturen sollte die bestehenden Spielräume ausloten und ausreizen, ansonsten droht es auf die schlechte Verwaltung des Kapitalismus reduziert zu werden. Dabei gilt es sich der eigenen Verwicklung in die Aufrechterhaltung der Herrschaft der Wirtschaft und des Staates über die Einzelnen bewusst zu werden. Denn es darf nicht vergessen werden, dass ein wirklich besseres Leben deren Überwindung zur Voraussetzung hat. Ein Reformismus, der dieses Dilemma nicht verdrängt, sondern ein emanzipatorisches Potential zu erlangen versucht, muss langfristig auf die Aufhebung seiner eigenen Grundlagen hinarbeiten.
Klar ist, dass die bestehenden sozialdemokratischen Organisationen, die SPD, der DGB und ein Großteil der Linkspartei mitnichten eine Politik betreiben, die über das Zwangsverhältnis der Lohnarbeit hinausweist. Weder stellen sie den Kapitalismus grundsätzlich in Frage, noch reizen sie die Möglichkeiten für materielle Verbesserungen aus. Der jeweilige Betrieb und der Standort Deutschland sind ihnen oft wichtiger als die Menschen. Von den Gewerkschaften ist zu fordern, die durch den Sozialstaat gesetzten Grenzen zu überschreiten. Dies würde zum Beispiel bedeuten, die Einschränkungen des Streikrechts genauso zu bekämpfen, wie das Verbot des Generalstreiks.
Die Verwicklung des Reformismus in die Erhaltung und Modernisierung des Kapitalismus mag dazu drängen, sich auf die radikale Forderung nach seiner Abschaffung zurückzuziehen. Es reicht jedoch nicht aus, ihm pure Ablehnung oder das Bild einer befreiten Gesellschaft entgegen zu halten. Nicht nur die strukturellen Zwänge bringen uns dazu, das Hamsterrad der Produktion am Laufen zu halten. Sondern es ist mittlerweile vor allem der Arbeitsfetischismus, der den meisten so zu eigen geworden ist, dass sie sich eine andere Organisation der Arbeit nicht mehr vorstellen können. Eine Revolution, ein grundlegender Bruch mit der bestehenden Gesellschaft, steht nicht bevor, darüber hinaus ist es wahrscheinlicher, dass eine solche auf eine neue Barbarei hinausliefe, die noch hinter die zivilisatorischen Errungenschaften der bürgerlichen Gesellschaft zurückfiele. Denn die unter den Massen weit verbreiteten Ideologien wie Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus drohen die Menschen nicht in selbstbewusst handelnde Subjekte, sondern in rasende Mobs zu verwandeln. -
Es ist notwendig stets die Funktionsweisen des Kapitalismus zu reflektieren. Nur wer sich kritisch mit dem Arbeits- und Staatsfetischismus, sowie mit der Rolle der Gewerkschaften in Deutschland auseinandersetzt, wird sich in die Lage versetzen, die weltweite Überwindung der andauernden Katastrophe Kapitalismus auch nur zu denken. So lange der DGB nicht die hier aufgestellten Bedingungen emanzipatorischer Politik erfüllt, ist er Teil des Problems und nicht der Lösung.
